Einstiegsgeld für Arbeitslosengeld II-Empfänger

Beziehen Sie Arbeitslosengeld II und wollen in einem „Fulltime-Job“ selbstständig im Direktvertrieb starten, können Sie als Starthilfe das sog. Einstiegsgeld beantragen. 

Was ist unter Einstiegsgeld zu verstehen?

Darunter ist ein zeitlich befristeter, anrechnungsfreier Zuschuss zum Erwerbseinkommen und zum Arbeitslosengeld  II zu verstehen, der einen zusätzlichen finanziellen Anreiz zur Aufnahme und zum Erhalt z.B. einer selbständigen Tätigkeit neben den obligatorischen Freibeträgen bei Erwerbstätigkeit darstellt. 

Außerdem können Sie, wenn Sie eine selbständige hauptberufliche Tätigkeit aufnehmen, zusätzlich zum Einstiegsgeld auch Darlehen und Zuschüsse für die Beschaffung von Sachgütern erhalten, die für die Ausübung der selbständigen Tätigkeit notwendig und angemessen sind (z.B. für größere Anschaffungen wie Computer oder einen Gebrauchtwagen, ohne die es nicht geht). Die Zuschüsse dürfen bis zu 5.000 Euro betragen. Für Darlehen setzt das Gesetz keine Grenze.

Besteht ein Rechtsanspruch auf das Einstiegsgeld?

Ein Rechtsanspruch auf das Einstiegsgeld besteht leider nicht. Einstiegsgeld ist eine "Kann"-Leistung. Ob, in welcher Höhe und wie lange das Einstiegsgeld bewilligt wird, liegt ganz im Ermessen Ihres Sachbearbeiters/Fallmanagers. Wird das Einstiegsgeld bewilligt, so wird es zusätzlich zum Arbeitslosengeld II gezahlt und nicht auf dieses angerechnet.

Unter welchen Voraussetzungen wird Einstiegsgeld gewährt?

Die Gewährung von Einstiegsgeld kommt nur in Frage, wenn 

  • Sie einen realisierbaren Anspruch auf Arbeitslosengeld II haben
  • Sie sich selbstständig machen wollen und Ihre Tätigkeit einen hauptberuflichen Charakter hat oder Sie eine bisher nebenberuflich ausgeübte Selbständigkeit  in eine hauptberufliche Selbständigkeit umwandeln wollen und
  • eine positive Prognose bezüglich Ihrer persönlichen Eignung für eine berufliche Selbständigkeit und bezüglich der voraussichtlichen wirtschaftlichen Tragfähigkeit (Rentabilität) Ihres Gründungsvorhabens besteht.

Muss Einstiegsgeld beantragt werden?

Das Einstiegsgeld wird auf Antrag gewährt, dem Sie die entsprechenden Nachweise und Belege für die Aufnahme der von Ihnen beabsichtigten Beschäftigung beifügen müssen. Ausschlaggebend für die Bewilligung der Förderung bei selbständiger Tätigkeit ist die Einreichung aussagekräftiger, schlüssiger Unterlagen zur Beurteilung der Erfolgsaussichten Ihres Existenzgründungsvorhabens. Da Einstiegsgeld als Ermessensleistung gewährt wird, sind die Bewilligungschancen im Einzelfall umso größer, je mehr Ihr Sachbearbeiter/Fallmanager von Ihrem Existenzgründungskonzept und seiner Präsentation überzeugt wird. Der Antrag ist bei dem Träger der Grundsicherung an Ihrem Wohnort zu stellen. Das kann also Ihre Agentur für Arbeit sein, Ihre Gemeindeverwaltung oder die Arbeitsgemeinschaft von Arbeitsagentur und Ihrer Gemeindeverwaltung.

Wie hoch ist das Einstiegsgeld und wie lange wird es gezahlt?

Die Höhe des Einstiegsgeldes steht im Ermessen Ihres Sachbearbeiters/Fallmanagers. Nach den Durchführungshinweisen der Bundesagentur für Arbeit soll das Einstiegsgeld

  • im Normalfall 50 Prozent der "Regelleistung" (also 182 Euro) plus zehn Prozent für jedes weitere Mitglied der "Bedarfsgemeinschaft" betragen
  • jeweils für höchstens sechs Monate genehmigt werden und
  • insgesamt höchstens 24 Monate lang gewährt werden. 

Muss das Einstiegsgeld versteuert werden?

Das Einstiegsgeld, das als Zuschuss zum Arbeitslosengeld II gezahlt wird, müssen Sie nicht versteuern. 

Besteht eine Versicherungspflicht in der gesetzlichen Kranken- und Pflegeversicherung bzw. in der gesetzlichen Rentenversicherung?

Als Arbeitslosengeld II-Bezieher sind Sie in der gesetzlichen Kranken- und Pflegeversicherung grundsätzlich pflichtversichert. Ihre Einkünfte aus Ihrer neuen selbständigen Tätigkeit im Direktvertrieb können aber dazu führen, dass Sie den Pflichtversicherungsstatus verlieren und sich entscheiden müssen, ob Sie sich als Selbstständige/r freiwillig in der gesetzlichen Krankenversicherung weiterversichern. 

Weitere Informationen zu diesem Thema finden Sie hier.
Die  Versicherungspflicht zur gesetzlichen Rentenversicherung ist im Bereich des Arbeitslosengeldes II seit dem 1. Januar 2011 entfallen. Die Zeit des Bezugs von Arbeitslosengeld II kann jedoch zukünftig als Anrechnungszeit vom Rentenversicherungsträger berücksichtigt werden. 


Hinweis: Die Bundesagentur für Arbeit informiert im Internet über das Einstiegsgeld. Wissenswertes erfahren Sie auch im Existenzgründer-Portal des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie.